INSTITUT FÜR VÖLKERRECHT
Institute for International Law
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S O N D E R S E I T E
Kinder, Porno, Polizei,
Lehrer, Staatsanwalt und Richter
Lehrer, Staatsanwalt und Richter
René Schneider: »Es gibt gewisse Kreise und ihre medialen Sprachrohre, die den guten Papst Benedikt XVI. und seine Kirche in eine Krise hineinreden wollen, weil diesen Kreisen die weltweit anerkannte moralische Autorität des Papstes und seiner Kirche ein Dorn im Auge ist. Dazu köcheln diese Kreise in ihren Hexenkesseln eine üble Suppe, deren bestialischer Gestank alle gerechten Menschen, welche die Wahrheit suchen, möglichst weit von jeder Wahrheit fernhalten soll.
War die didaktische Watschn vom Lehrer nicht bis in die jüngste Vergangenheit ein übliches Mittel der Pädagogik, so wie die Tracht Prügel mit dem Rohrstock auch keinem Schüler geschadet hat, wenn er sich diese Strafe wohlwissentlich eingehandelt hatte? Und war es in Beruf und Ausbildung nicht immer Usus, daß der Meister seinem Lehrling eine kräftige Backpfeife oder Ohrfeige gab, wenn der Bursche das "verdient" hatte? Wieviele perverse Lehrer, Politiker, Polizisten, Staatsanwälte und Richter haben ihre abartige Lust bis in die aktuelle Gegenwart hinein mit Kinderpornographie befriedigt, oft genug auch während der Arbeits- oder Dienstzeit mit Kinderpornobildern auf dem Dienst-Computer?
Steckt deshalb "die Schule" in einer Krise? Steckt "die Politik" in einer Krise? Steckt "die Polizei" in einer Krise? Steckt "die Justiz" in einer Krise?
Genauso wenig steckt "die Kirche" in einer Krise, und es liegt in der Natur der Sache, daß ein Papst nicht den Menschen Rechenschaft geben und sich vor ihnen verantworten muß, sondern die Menschen müssen auf das Wort des Papstes hören, und auf sein Wirken vertrauen.
Es ist nicht das Kirchenvolk, das sich selbst führt, und es sind nicht die Kritiker von außen, die das Kirchenvolk führen, sondern es ist die apostolische und göttliche Ordnung, die das Schicksal der Kirche seit 2000 Jahren zum Guten geführt hat, und es auch in den nächsten 2000 Jahren weiter zum Guten führen wird.«
A l l g e m e i n
Auszug/Zitat:
'[...] Ja, es ist richtig, er habe die Dateien gehabt, gestand der 28-Jährige vor Gericht, aber er wollte sie nicht besitzen.
Auf Kinderpornografie habe er es "definitiv nie abgesehen" gehabt, beteuerte er, der keinen Hehl daraus machte, homosexuell zu sein ("dazu stehe ich").
Die kinderpornografischen Bilder und Videos seien bei den (homosexuellen) E-mails dabei gewesen, und er habe jeweils den ganzen Anhang abgespeichert. Und wenn er selbst E-mails verschickt habe, könnte höchstens "zufällig" ein Kind dabei gewesen sein. [...]'
Auszug/Zitat:
"Weil er drei nackte Jungs im Alter von sechs bis acht Jahren in eindeutigen Posen aufnahm und die Bilder über das Internet verbreitete, verurteilte das Landgericht Bamberg einen zweifachen Familienvater aus dem nördlichen Landkreis Haßberge zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren und sechs Monaten.
Der homosexuell-pädophil veranlagte 43-Jährige erschlich sich etwa ab dem Jahr 2007 gezielt das Vertrauen dreier Jungen, deren Alter ihm bekannt war. [...] Er brachte die Kinder dazu, sich bei mehreren Gelegenheiten vor ihm ganz oder teilweise auszuziehen. Dann erteilte er den Jungen Anweisungen, wie sie für ihn zu posieren hätten und nahm Fotos mit seiner Digitalkamera auf. [...]"
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
B u n d e s w e h r
Auszug/Leseprobe: Hamburg/Berlin - Eine an ein Bordell in Tetovo verkaufte 16-jährige Bulgarin hätte berichtet, dass zu ihren Freiern hunderte deutsche Soldaten der Friedenstruppe Kfor gehört hätten, teilte die ARD am Sonntag in Hamburg mit. Das Bundesverteidigungsministerium erklärte in Berlin, diese Behauptung werde "nicht bestätigt". Dies gelte auch für andere Einsatzräume deutscher Truppen in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo.
Nach Informationen des ARD-Fernsehmagazins "Weltspiegel" hat sich ein Bundeswehrsoldat dazu bekannt, tatsächlich Kunde des Mädchens gewesen zu sein. Er wisse, dass auch andere deutsche Soldaten regelmäßig Bordelle mit Minderjährigen besucht hätten. Seiner Meinung nach hätten auch die Vorgesetzten Kenntnis von solchen Besuchen. [...]
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
K l e r u s
[Kirche:]
Auszug/Leseprobe: Die Aussage von Kardinalstaatssekretär Tarcisio Bertone über den Zusammenhang von Homosexualität und Kindesmissbrauch sorgt für Kritik. Der Vatikan bemüht sich um Schadensbegrenzung, doch Bertone beruft sich auf Studien, die eine Verbindung sähen. "Das ist die Wahrheit, und das ist das Problem." [...]
Auszug/Leseprobe: Papst Benedikt XVI. hat sich auf dem Weg in den Wallfahrtsort Fátima erneut zum Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche geäußert - und scharf verurteilt: Die Kirche habe schon immer unter inneren Problemen zu leiden gehabt, sagte er. Was man aber heute sehe, sei "wirklich erschreckend".
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
[Kirchliche Gemeinschaften, die aus der Reformation des 16. Jahrhunderts hervorgegangen sind:]
B e r l i n
B u r g e n l a n d ( Ö s t e r r e i c h )
D u i s b u r g
E s c h e n a u
H a m b u r g
H a n n o v e r
Auszug/Zitat: "Drei Opfer waren Internatsschüler, vier weitere wurde in niedersächsischen Gemeinden missbraucht oder belästigt: Die evangelische Landeskirche Hannover hat bislang unbekannte Missbrauchsfälle öffentlich gemacht. Nicht alle Taten sind verjährt."
H o f ( B a y e r n )
K a r l s r u h e
K ö l n
K ö n i g s W u s t e r h a u s e n
K u r h e s s e n - W a l d e c k
M i c h e l r i e d
" N o r d e l b i e n "
N ü r n b e r g
S c h k e u d i t z ( b e i L e i p z i g )
S t u t t g a r t
S ü d - N a s s a u
W e t z i k o n ( S c h w e i z )
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
K r a n k e n h a u s
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
L e h r e r
B a y e r n
O b e r - H a m b a c h ( H e s s e n )
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
P f a d f i n d e r
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
P o l i t i k e r
[Ausland:]
A l l g e m e i n
F r a n k r e i c h
I t a l i e n
L i t a u e n
M a l a w i
P o l e n
S a u d i - A r a b i e n
Auszug/Leseprobe: Drastisches Todesurteil in Saudi-Arabien: In Riad soll ein junger Mann enthauptet werden, weil er vier kleine Jungen sexuell missbraucht hat. Doch damit nicht genug - "zur Abschreckung" soll die kopflose Leiche dann auch noch ans Kreuz genagelt werden.
S l o w a k e i
U g a n d a
[Deutschland:]
D e u t s c h e r B u n d e s t a g
D i e G r ü n e n
Auszug/Leseprobe: »Cohn-Bendit hat im französischen Fernsehen Ignoranz und Irrtümer eingeräumt, man habe damals wenig von Pädophilie gewusst. Ohne Frage. "Linker Missbrauch" geschah quasi offen und reflektiert, "rechter Missbrauch" passiert in Kellern und verschlossenen Badezimmern. Von Verwahrlosung ("Freiheit") bis Sex ("Tabubruch") war alles im linken Milieu möglich, was im rechten eben ohne Strategien der Legitimierung passiert. Sicher ist eine Grenzübertretung als Nachgeben gegenüber einem Kinderwunsch weniger traumatisierend, als jene, die Kinderwünsche und -ängste bewusst missachtet. Eine Respektlosigkeit der Erwachsenen bleibt beides. Die Psychoanalyse diagnostiziert zwar ödipale Wünsche, aber sie legt Wert darauf, dass es Wünsche sind, Fantasien. Die "Erfüllung" der primären Wünsche ist ebenso katastrophal, wie der Tabumuff, der solche Wünsche ausbeutet und pervertiert. Hosenläden Erwachsener, das weiß man heute, sollten in Kinderläden ebenso zu bleiben wie in Kindergärten.«
Auszug/Leseprobe:
«Eine typische Taktik: Er sichert sich das Vertrauen der Eltern und bringt ihr Kind in seine Abhängigkeit, sucht spielerisch Körperkontakt, systematisiert das Gegrapsche – sexueller Missbrauch, ein Kinderschänder am Werk. Eine typische Aussage:
« [ ... ] »
Dieser Textauszug stammt von Daniel Cohn-Bendit, Europa-Abgeordneter der Grünen, aus Kapitel 9 (mit der schlüpfrig zweideutigen Überschrift «little big man») seines 1975 erschienenen Buches «Der grosse Basar».2 Man kann auch Kinderschänder sein, wenn man links ist, in Parlamenten sitzt und über die «repressive Vor-68er-Sexualmoral» (Cohn-Bendit) triumphiert. [...]
Wer kennt noch die deutsche Kindersexdebatte? Nein, keine katholischen Priester. Aus den Reihen der deutschen Grünen kam 1985 der Vorschlag, «gewaltfreie, sozusagen zärtliche geschlechtliche Beziehungen zwischen Erwachsenen und Kindern endlich zu entkriminalisieren». Details nachzulesen bei Siegfried Uhl: «Die Pädagogik der Grünen». Wo bleibt die Reue der Grünen? Die man von der katholischen Kirche so vehement fordert. [...]».
S P D
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
P o l i z e i
B a y e r n
B e r l i n
Spur der Polizei Mönchengladbach deckte Taten des Kinderschänders auf
»Berlin - Polizist Dietmar T., verheiratet, Vater eines zehnjährigen Sohnes und einer zehnjährigen Tochter hat gestanden.
Der 41-jährige Beamte, dem der Missbrauch seines 16 Monate alten Pflegekindes vorgeworfen wird (EXPRESS berichtete), hat die ihm zur Last gelegten Taten weitgehend zugegeben. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder bestätigte das am Montag.
Der in Untersuchungshaft sitzende Familienvater soll das Kleinkind sexuell missbraucht haben. Seine Taten filmte er und verbreitete die pornografischen Aufnahmen. [...]«
"Nicht zum ersten Mal ist ein Berliner Polizist wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern ins Fadenkreuz der Ermittlungen geraten. [...]"
"Dietmar T. hat Missbrauch seines Pflegesohns gefilmt - Leon inzwischen in der Obhut des Jugendamts [...]"
D ü s s e l d o r f
Klagen über sexistische Kollegen
"die tageszeitung" taz Nr. 5701 vom 02.12.1998, Seite 5
Jede vierte NRW-Polizistin fühlt sich belästigt
»Düsseldorf (AFP) - Jede vierte Polizistin in Nordrhein-Westfalen fühlt sich von Kollegen oder Vorgesetzten sexuell belästigt. Dies geht aus der bundesweit ersten Studie über sexuelle Belästigung bei der Polizei hervor, die der NRW-Innen- und Justizminister Fritz Behrens (SPD) gestern vorstellte. Die Klagen der Polizistinnen reichten vom Hinterherpfeifen über aufgedrängte Küsse und Pokneifen bis zur Androhung beruflicher Nachteile bei Sexverweigerung. Auch fünf Prozent der männlichen Ordnungshüter fühlten sich sexuell belästigt. Für die Studie wurden knapp 15.700 Ordnungshüter beiderlei Geschlechts befragt. Behrens betonte, die Häufigkeit sexueller Belästigung bei der Polizei läge zwar im gesellschaftlichen Durchschnitt. Belästiger in Uniform machten sich jedoch eines Dienstvergehens schuldig, das geahndet werde und in letzter Konsequenz zur Entlassung führen könne. "Fehlverhalten dieser Art werden wir keineswegs dulden", kündigte der Minister an.«
G e r a
Viele Polizisten verschickten Pornos über ihre Dienst-PC
Etwa jeder zehnte Thüringer Polizist soll Porno-Bilder über Dienstcomputer verschickt haben. Nach den jetzt beendeten polizeilichen Ermittlungen seien unter den 663 Verdächtigen auch zwei Beamte aus dem Innenministerium, sagte der stellvertretende Leiter der Staatsanwaltschaft Gera, Thomas Villwock, zu einem Bericht von MDR eins Radio Thüringen am Dienstag. Die Verdächtigten hätten jeweils eine ein- oder zweistellige Zahl von Dateien weitergeschickt, meistens weniger als zehn. «Das sind Dinge, die grassierten, und offenbar aus Jux und Tollerei geduldet und mitgemacht wurden.»
Sie seien von der Schwere der Delikte am unteren Ende einzuordnen. Es seien auch keine Bilder mit Gewalt-, Tier- oder Kinderpornografie geschickt worden. [...] In Thüringen gibt es insgesamt rund 6400 Polizisten.
H a l l e
Kinderporno-Polizist ins Gefängnis
"BILD" vom 30. April 2003, Seite 8 (NRW)
Halle - Ein ehemaliger Polizist ist gestern am Landgericht Halle wegen sexuellen Mißbrauchs von Kindern zu drei Jahren
Haft verurteilt worden. Fahnder hatten bei ihrem Kollegen (40) mehr als 250 Videokassetten mit Kinderpornos gefunden. Ein Film zeigte
den Polizisten selbst - beim Fesselsex mit einem Jungen und einem Mädchen! Nach der Haft soll der Ex-Beamte [...] in die
Psychiatrie eingewiesen werden.
H a m b u r g
Mein Kollege überfiel mich auf der Toilette
"BILD" (Ausgabe Hamburg) vom 25. Oktober 2000, Seite 13
Von Thomas Rosin.
»Ein Hamburger Polizist und der schlimme Vorwurf: [...] Die Hamburger Polizei-Fachhochschüler feierten, Alkohol floss in Strömen. Polizeiobermeisterin Susan S. [...] ging in den Waschraum, wollte sich frisch machen. Plötzlich stand Kollege Matthias B. hinter ihr. Familienvater, verschuldet, Haus in Trittau. Die Polizistin später: Er zerrte mich zu Boden, wollte mir die Hose runterreißen. Seine Hand rutschte immer tiefer, dann konnte ich flüchten. Sie erstattete Anzeige, Matthias B. wurde suspendiert - sein Gehalt (3500 Mark/Monat) lief weiter. [...] Erstaunlich, dass Matthias B. überhaupt zur Hamburger Polizei-Fachhochschule durfte: Betrunken hatte er auf dem Kiez eine Schlägerei angezettelt, wurde dienstintern abgelehnt. Doch ein Richter zeigte Gnade. Auch diesmal? Urteil am 7. November.«
H a n n o v e r
L ü b e c k
L i m e r i c k ( I r l a n d )
M ü n c h e n
Die Münchner Staatsanwaltschaft hat gegen einen 34-jährigen
Polizisten Haftbefehl wegen der Vergewaltigung eines 15-jährigen Mädchens erwirkt.
Von Christian Rost
»(SZ vom 16.04.2002) Das Mädchen ist von Zuhältern drogenabhängig gemacht und
über Jahre hinweg zur Prostitution gezwungen worden. Als sie sich in ihrer Not während eines
Oktoberfestbesuches an einen Polizisten wandte, nutzte dieser ihre Notlage offenbar aus und vergewaltigte sie.
Der Beamte und drei der Zuhälterei beschuldigten Männer wurden jetzt festgenommen. [...]«
R o s t o c k
R o t t w e i l
Polizist hatte Sex-Affäre mit Schülerin (15)
"BILD" (Hessen) vom 26. April 2003, Seite 3
Rottweil - Kinderschänder in Uniform! Ein Mädchen (15) wurde am Steuer des Autos eines Polizisten (48) in Tuttlingen
(Baden-Württemberg) gestoppt. Ermittlungen ergaben: Die Schülerin hatte den Kommissar im Sportverein kennen gelernt.
An Wochenenden war sie oft bei ihm. Dabei verführte der Polizist die Schülerin, hatte mehrfach Sex mit ihr. Er wurde
festgenommen, sitzt in U-Haft.
T r i e r
W i t t l i c h
W u p p e r t a l
Sex-Anklage gegen Wuppertaler Polizisten
"Solinger Tageblatt" vom 26. April 2005, Seite 3:
"Wuppertal (spa). Wegen sexueller Nötigung Freiheitsberaubung und Bedrohung hat die Staatsanwaltschaft Wuppertal Anklage gegen einen 44 Jahre alten Polizisten aus Wuppertal erhoben. Der Mann soll sich nach Dienstschluss ein 16 Jahre altes Heimkind gefügig gemacht haben. Der suspendierte Beamte bestreitet die Vorwürfe. der Junge sei freiwillig mit ihm intim geworden."
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
S p o r t
M i ß b r a u c h i m S p o r t
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
S t a a t s a n w a l t
K ö l n
L e i p z i g
Auszug/Leseprobe: »Ein Leipziger Staatsanwalt verhinderte vor fünf Jahren offenbar eine Razzia in einem Bordell. Dort sollten tschechische Kinder missbraucht werden. Im Geheimdienstbericht heißt es laut "Spiegel": Der Staatsanwalt würde "gelegentlich sexuell auf Kinder zurückgreifen".
Im Tresor desselben Juristen wurden laut Geheimdienstbericht ein Jahr zuvor Kinderpornos gefunden.
Der Betreiber eines Leipziger Kinderbordells wurde 1994 zu vier Jahren Haft verurteilt. Ein Richter soll dem Sexgangster zuvor zwölf Jahre Gefängnis angedroht haben, falls er die Freier verraten würde. Möglicherweise war der Jurist selbst Kunde.
Ein Informant des Geheimdienstes behauptet: Ein Leipziger Anwalt vermittelt Prostituierte "an hohe Justizbeamte und andere Personen des öffentlichen Lebens".
Möglicherweise hatte ein Staatsanwalt Sex mit einer Minderjährigen. Eine Rotlichtgröße soll ihn dabei gefilmt haben.«
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
R i c h t e r
H a m b u r g
K a s s e l
[Die Sammlung wird fortgesetzt.]
*) Schriftenverzeichnis von René Schneider
I. Juristische Fachzeitschriften:
"Die Mörderin wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft!"
ZRP 1988, 125 f.
"Die Bindung des Gesetzgebers an das Gesetz"
DStR 1988, 501 ff.
"Wider die Verwilderung der Sitten"
ZRP 1990, 400
"Datenschutz in der Kanzlei"
NJW-CoR 3/1992, 31 f.
"§ 765a BGB: Verbot der Ehegatten-Bürgschaft?"
ZRP 1992, 360
"Recht und Sprache"
ZRP 1993, 482 ff.
II. Schriften zum Hochschulrecht:
"Was darf der AStA?"
in: Deutsche Universitäts-Zeitung,
DUZ 15-16/1996, S. 13
»Für große Weltpolitik hat
der AStA kein Mandat«
in: Die Entscheidung,
Heft 10/1996, S. 42-43
"Der Bremer AStA ist kein Einzelfall"
in: freiheit der wissenschaft,
fdw 2/98, S. 12-15
pro & contra
»Hände weg vom AStA und damit basta?!?«
in: STUD.JUR.,
4/1999, S. 13-15
III. Schriften zum Völkerrecht,
A u s w a h l :
1999
»Going to Court not War«
URL: http://www.Schneider-Institute.de/14824-print.htm
2003
2004
"Mondgrundstücke"
URL: http://www.Schneider-Institute.de/PM-20281.pdf
Presseschau vom 19. März 2004
URL: http://www.Schneider-Institute.de/PS-190304.pdf
2006
2006 / 2007
"Die Türkei ist das Tor zu Europa, und Europas Tor zur Welt."
8 Jahre Institut für Völkerrecht (1999-2007)
URL: http://www.Schneider-Institute.de/23005.pdf
2010
"Islands, Chinas und Rußlands gemeinsame Verantwortung für die Weltwirtschaft,
den Weltfrieden und die internationale Sicherheit"
Note vom 9. Januar 2010 - No. 24428
http://www.Schneider-Institute.de/24428.pdf
T r a d u c t i o n :
La responsabilité commune de l’Islande, de la Chine et de la Russie dans l’économie mondiale, la paix du monde et la sécurité internationale
«Horizons et débats» N°3, 25 janvier 2010, page 4,
URL: http://www.Schneider-Institute.de/HD_03_2010.pdf
Deutschland, Liechtenstein, die Schweiz und das Völkerrecht:
Deutschlands Daten-Kauf bei Kriminellen ist verfassungswidrig und völkerrechtswidrig!
A b d r u c k :
URL: http://www.Schneider-Institute.de/Zeit-Fragen,6,100210,3,a.pdf (Auszug 1) und
URL: http://www.Schneider-Institute.de/Zeit-Fragen,6,100210,3,b.pdf (Auszug 2)
Presseschau vom 24. Oktober 2010
URL: http://www.Schneider-Institute.de/PS-241010.pdf
D A N K S C H R E I B E N :
vom 10. November 2008 | 16. Jahrgang | Nr. 46 | Seite 5
Ein herzliches Dankeschön aus der Schweiz
zf. Da über 80% der Deutschen die Aussenpolitik von Merkel-Deutschland nicht mehr mittragen, würden wir in der Redaktion von Zeit-Fragen gerne annehmen, dass diese 80% auch einen redlichen Umgang mit dem Nachbarland Schweiz wollen. Die nachstehende Stellungnahme an Frau Calmy-Rey, deren Kopie uns von René Schneider zugesandt wurde, hat uns deshalb zutiefst gefreut. Wir danken ihm herzlich dafür und wüden uns freuen, auch weitere Stimmen aus Deutschland in diesem Sinne abdrucken zu dürfen.
Mathias Bröckers / Andreas Hauß
»Fakten, Fälschungen und die unterdrückten Beweise des 11.9.«
Sachbuch, Verlag Zweitausendeins, Juni 2003
Online-Buchbestellung beim Verlag:
http://www.zweitausendeins.de/jmp.cfm?dsplnr=2633
Zitat aus der Danksagung, Seite 318
»Viele Anregungen erhielten wir persönlich oder über das Internet von Andreas von Bülow,
Michel Chossudovsky, Nico Haupt, Daniel Hopsicker, Jahred Israel, Michael Ruppert, Paul Thompson, Allan Wood, Nick Lewis,
Jochen Scholz, René Schneider, Khaled Alzayed und Tom Flocco.«
»Der Zirkel«
Roman, Verlag Eichborn, August 1998Online-Buchbestellung beim Verlag:
http://www.eichborn.de/
Nachwort, Seite 447
Danksagung
Ich habe vielen Menschen für Anregungen und
Unterstützung zu danken. Das gilt für zahlreiche Leser,
die mir zu »Der Campus«
geschrieben und ihre eigenen Erfahrungen beigesteuert haben. Aus
diesen Briefen habe ich mehr Anregungen für »Der
Zirkel« bezogen, als ich sagen kann. Besonders zu danken
habe ich Prof. Dr. Volkmar Weiss, Leipzig;
René Schneider, Münster;
Frank R. Halt, Potsdam; Major a.D. Berndt L., MfS. Natürlich
sind sie nicht für die Art verantwortlich, in der ich diese
Anregungen abgewandelt und verarbeitet habe. [...] Ihnen allen ist »Der Zirkel« gewidmet.
D O K U M E N T A T I O N :
Das Institut für Völkerrecht ist eine private Forschungsstelle, die im deutsch-jugoslawischen Krieg von 1999 entstanden ist.
Die Hauptaufgabe des Instituts besteht darin, die Kriegs- und Staatsverbrecher, die sich 1999 an dem NATO-Überfall auf die souveräne Bundesrepublik Jugoslawien beteiligt haben, genauso vor Gericht zu bringen, wie schon 1945 eine andere Regierung für ihren Überfall auf Jugoslawien vor das Nürnberger Tribunal gebracht wurde.
"Gleiches Recht für alle!"
Kapitel I.
Die Kriegsverbrechen von 1999 sind in Belgrad schon angeklagt und abgeurteilt worden, die Haftstrafen müssen nur noch vollstreckt werden:
Kapitel II.
Dem Kriegsbeginn am 24. März 1999 gingen einige parlamentarische Entscheidungen voraus, womit die politischen Voraussetzungen für die Beteiligung der Bundeswehr an diesem Krieg geschaffen wurden. Eine dieser Abstimmungen fand am 16. Oktober 1998 im Deutschen Bundestag statt. Dabei hatten die Bundestagsabgeordneten über folgenden von der Bundesregierung vorgelegten Antrag zu entscheiden: "Deutsche Beteiligung an den von der NATO geplanten und in Phasen durchzuführenden Luftoperationen zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo-Konflikt" (Drucksache 13/11469).
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, daß der 13. Deutsche Bundestag (Regierung Kohl/Kinkel) am 16. Oktober 1998 noch einmal eine weitreichende Entscheidung traf, bevor der schon am 27. September 1998 gewählte 14. Deutsche Bundestag (Regierung Schröder/Fischer) zu seiner konstituierenden ersten Sitzung am 26. Oktober 1998 zusammentreten sollte.
Die [Mit-] Schuld für den deutschen Kriegseintritt liegt deshalb nicht allein bei der rot/grünen Regierung Schröder/Fischer sondern auch bei der schwarz/gelben [Vorgänger-] Regierung Kohl/Kinkel, und bei allen Mitgliedern des 13. Deutschen Bundestages, die am 16. Oktober 1998 mit "Ja" gestimmt haben, ihre Namen sind im Plenarprotokoll der 248. Sitzung aufgelistet.
Das Ergebnis ist bekannt: Von 580 anwesenden Parlamentariern stimmten 500 mit "Ja", 62 mit "Nein" und 18 enthielten sich der Stimme.
Vgl. http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/13/13248.asc
Kapitel III.
Am 29. April 1999 reichte die Bundesrepublik Jugoslawien (Federal Republic of Yugoslavia, FRY) beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag Klage gegen zehn NATO-Staaten ein (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada, die Niederlande, Portugal, Spanien, die USA und das Vereinigte Königreich). Nicht beklagt wurden Dänemark, Griechenland, Island, Luxemburg, Norwegen, Polen, Tschechien, die Türkei und Ungarn.
Das Verfahren endete fünf Jahre später wegen angeblich fehlender Zuständigkeit des IGH ohne eine Entscheidung in der Sache, weil die FRY angeblich keine Rechtsnachfolgerin des UNO-Gründungsmitglieds Jugoslawien und deshalb während des Krieges vom 24. März 1999 bis 10. Juni 1999 kein Mitglied der Vereinten Nationen gewesen sein soll, obwohl sie ihre UNO-Mitgliedsbeiträge in allen Jahren regelmäßig und vollständig bezahlt hatte. "Heute ist ein schwarzer Tag fürs Völkerrecht!" (Kommentar von René Schneider, 1999 und 2004).
Kapitel IV.
Deutschland, Liechtenstein, die Schweiz und das Völkerrecht
Zu den wahren Absichten hinter den Angriffen auf die Schweiz und ihre Geschichte - unter Einbezug der Guisan-Biographie von Markus Somm
von Tobias Salander, Historiker
Einleitung/Zitat: "Die Schweiz befindet sich zurzeit in einer komplexen Lage: umringt von einer sich immer totalitärer gebärdenden Lissabon-EU,
einem neoliberalen Projekt mit engster Anbindung an die angelsächsische Kriegsallianz;
darin ein Deutschland, welches immer unverhohlener völkerrechtswidrige Angriffskriege führt, das den Begriff Krieg wieder,
ohne zu erröten, in den Mund nimmt, seine Jugend in den Tod schickt und dann Totenkult an Ehrenmalen zelebriert.
Dazu kommt die masslose Gier ausländischer Finanzzentren, welche die im Rechtsstaat Schweiz unter strengsten Geldwäschereiparagraphen
verwalteten Vermögen in die eigenen Hände bekommen möchten - und die dazu eine breitgefächerte Kampagne der
Verächtlichmachung gegen die Schweiz lanciert haben. In dieser Situation an der eigenen Tradition der Souveränität, der Ehrlichkeit,
der Weltoffenheit, der Neutralität und der Guten Dienste festzuhalten bedingt einen klaren Kopf und eine unverstellte Sicht auf die Vergangenheit. [...]"
A b s c h r i f t e n ,
nur auszugsweise:
Credit-Suisse-Razzia 1:
Deutsche Anwälte nennen ihr Land einen Schurkenstaat
FRANKFURT/ZÜRICH. Über die Razzia gegen die Credit-Suisse-Filialen in Deutschland ärgern sich nun auch «nicht wenige Deutsche», wie der Steueranwalt und langjährige Präsident des Bundesligavereins Borussia Dortmund, Gerd Niebaum, gegenüber der Zeitung «Sonntag» sagt. Er zählt dazu: «Der Zweck heiligt in einem Rechtsstaat die Mittel nicht.» Er würde eine Staatsklage der Schweiz gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag begrüssen, um von einem unabhängigen, souveränen Gericht die Fragen zu klären: «Muss ein Beweismittel nicht rechtlich wie auch moralisch unzweifelhaft sein und müsste sonst nicht darauf verzichtet werden?» Der Leiter des Instituts für Völkerrecht in Münster, René Schneider, bezeichnet den Deutschen Staat sogar als "Schurkenstaat". Die Politik habe die deutsche Justiz fest im Griff. Die Staatsanwälte seien alle weisungsgebunden und unterstehen letztlich dem Justizminister. «Der lässt nicht gegen seine Minister-Kollegen ermitteln», klagt Schneider.
Credit-Suisse-Razzia 2:
FDP-Nationalrätin Doris Fiala reicht Motion fär Staatsklage ein
FRANKFURT/ZÜRICH. Die FDP-Nationalrätin Doris Fiala will in der Herbstsession eine Motion einreichen, damit der Bundesrat endlich Staatsklage einreicht. Nach ihrer Interpellation vom März greift sie jetzt zu verbindlicheren Mitteln, wie sie der Zeitung "Sonntag" sagt: Damit will sie den Nachahmetätern und der Hetze gegen den Schweizer Finanzplatz Einhalt gebieten. "Ich habe die Hoffnung, dass die Bundesräte, die am Ende ihrer Karriere angelangt sind, den Mut aufbringen, jetzt einen Schritt weiter zu gehen. Sie sollen für einmal frei von Rücksichten auf die Parteipolitik und ihre Wiederwahl ausschliesslich für die Schweiz handeln."
Quelle/URL: "Sonntag" vom 18. Juli 2010, Seite 19
http://www.sonntagonline.ch/index.php?show=cover
Auszug/Zitat:
"[...] Diese Razzien zeigen Wirkung. So gingen bei den Behörden in den letzten fünfeinhalb Monaten rund 22 000 Selbstanzeigen ein, [...].
In ganz Deutschland dürften Erträge von 5 Milliarden Euro nachgemeldet worden sein. Derweil kritisieren deutsche Anwälte die Methoden der eigenen Steuerfahnder: «Der Zweck heiligt in einem Rechtsstaat die Mittel nicht», sagt
Gerd Niebaum
zum «Sonntag».
Der Steueranwalt würde sich wünschen, dass die Schweiz beim Internationalen Gerichtshof eine Staatsklage einreicht, um die «Kardinalsfrage» zu klären: «Wie weit ist es richtig, dass ein Staat Beweismaterial ankauft, das erkennbar auf nicht sauberem Weg, wahrscheinlich kriminell beschafft worden ist?» Und
René Schneider,
Leiter des Instituts für Völkerrecht in Münster, doppelt nach: «Ich hätte nichts dagegen, wenn dieses politische Regime der Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Finanzministern Wolfgang Schäuble und Peer Steinbrück vom Internationalen Gerichtshof eine Ohrfeige erhielte.»
Schneider wollte im April Spitzenbeamte und Politiker wegen Steuerhehlerei anzeigen, doch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf trat darauf nicht ein: «Das ist vom System her mehr ein Schurkenstaat als ein Rechtsstaat.»"
L’exploitation de CD volés fâche des juristes, qui appellent Berne à porter plainte
La majorité des Allemands approuve l’achat des fichiers volés. Mais, alors que les perquisitions se sont poursuivies lundi chez Credit Suisse à Francfort, une poignée d’avocats tente d’attirer l’attention du public sur les problèmes posés par l’achat des données du point de vue de l’Etat de droit.
**) Impressum und andere gesetzlich vorgeschriebene Hinweise:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.): DE205615877
Die gesetzliche Berufsbezeichnung »Rechtsanwalt« wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Rechtsanwaltskammer für den OLG-Bezirk Hamm (Westfalen), Ostenallee 18, 59063 Hamm. Der Berufsstand der Rechtsanwälte unterliegt im wesentlichen den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
- Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA),
- Fachanwaltsordnung (FAO),
- Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
- Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO),
- Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).
Die berufsrechtlichen Regelungen können bei der Rechtsanwaltskammer Hamm oder online
bei der Bundesrechtsanwaltskammer http://www.brak.de unter »Berufsrecht« eingesehen werden.
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